Israelische Deutsche gesucht!

Tapfer im Nirgendwo

In Mainz wurde eine Strafanzeige gegen den Veranstalter einer Anti-Israel-Demo wegen Volksverhetzung eingestellt. Bei der Demonstration waren folgende Parolen durch ein Megaphon gerufen worden: „Tod, Tod Israel“, „Kindermörder Israel“ und „Nieder, nieder Israel“. Der Mainzer Politiker Johannes Gerster (CDU) sah den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt und erstattete Anzeige. Die Anzeige wurde eingestellt. Gerster legte daraufhin Beschwerde ein. Der Generalstaatsanwalt sah jedoch „keinen Anlass, die Wiederaufnahme der Ermittlungen anzuordnen“, da Ausrufe wie „Tod, Tod Israel“ nicht den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllten, weil sie nicht eine inländische Bevölkerungsgruppe betreffe.

Johannes Gerster bestreitet, dass die Ausrufe sich allein gegen den Staat Israel wendeten und nicht gegen die deutschen Juden: „Die Demonstration war von Beginn an darauf angelegt, die Menge zum Hasse gegen Juden aufzustacheln – dafür trägt der Veranstalter höchstpersönlich die Verantwortung.“ Johannes Gerster ist davon überzeugt, dass “antisemitische Demonstration wie in Mainz gegen die Juden hier…

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